Erklärung zur Kommunalwahl 2014

Am heutigen Samstag, 12. April 2014 trafen sich die Verantwortlichen der STATT Partei Die Unabhängigen, um nach dem Scheitern des Wahlvorschlages für die Kommunalwahl 2014 zu beraten.

Bezüglich des gerügten Parteistatus konnte eingewendet werden, dass der Landeswahlleiter von Sachsen-Anhalt am 14. März 2014 die STATT Partei Die Unabhängigen als Partei für die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt zugelassen hat.

Jedoch konnte die Vorhaltung der Stadt Lünen nicht widerlegt werden, dass die STATT Partei in den letzten 6 Jahren nicht an einer Bundes- oder Landtagswahl teilgenommen hat, so dass die Zweifel an der Parteieigenschaft nicht gänzlich ausgeräumt werden konnten.

Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung gering ein und haben uns deswegen entschieden keine Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Lünen einzulegen.
Aufgrund der neuen politischen Situation mit neuen Parteien und Wählergemeinschaften,
die an der Kommunalwahl teilnehmen, sehen wir ohnehin nur geringe Aussichten wieder in den Rat der Stadt einzuziehen.

Die STATT Partei Die Unabhängigen wird sich auch Zukunft für die Belange unserer Mitbürger
einsetzen. Die kommunalpolitische Entscheidungen werden wir auch in Zukunft konstruktiv und mit kritischer Stimme begleiten.

Wir bedanken uns einstweilen bei unseren Wählern für das uns in den letzten 15 Jahren entgegengebrachte Vertrauen.