Archiv für die Kategorie „Wahl 2014“

Honorarrregelung bei der Musiksschule /Der Bürgermeister sitzt das Thema wieder aus

17. April 2014

Die Honorarregelung bei der Musikschule der Stadt Lünen schwelt schon seit einiger Zeit im Rathaus herum. Leider stellt sich immer mehr fest, dass der Bürgermeister es lieber aussitzt(z. B. Feuerwehr) , als eine Entscheidung zu treffen. Dies ist ein weiteres Beispiel, was die Verwaltungsspitze so macht. Vielleicht sollte man hier ein Misstrauensvotum gegen noch weitere Mitglieder des Verwaltungsvorstandes machen.

Ich würde gerne Ihre Meinung zu diesem Thema hören.


Erklärung zur Kommunalwahl 2014

12. April 2014

Am heutigen Samstag, 12. April 2014 trafen sich die Verantwortlichen der STATT Partei Die Unabhängigen, um nach dem Scheitern des Wahlvorschlages für die Kommunalwahl 2014 zu beraten.

Bezüglich des gerügten Parteistatus konnte eingewendet werden, dass der Landeswahlleiter von Sachsen-Anhalt am 14. März 2014 die STATT Partei Die Unabhängigen als Partei für die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt zugelassen hat.

Jedoch konnte die Vorhaltung der Stadt Lünen nicht widerlegt werden, dass die STATT Partei in den letzten 6 Jahren nicht an einer Bundes- oder Landtagswahl teilgenommen hat, so dass die Zweifel an der Parteieigenschaft nicht gänzlich ausgeräumt werden konnten.

Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung gering ein und haben uns deswegen entschieden keine Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Lünen einzulegen.
Aufgrund der neuen politischen Situation mit neuen Parteien und Wählergemeinschaften,
die an der Kommunalwahl teilnehmen, sehen wir ohnehin nur geringe Aussichten wieder in den Rat der Stadt einzuziehen.

Die STATT Partei Die Unabhängigen wird sich auch Zukunft für die Belange unserer Mitbürger
einsetzen. Die kommunalpolitische Entscheidungen werden wir auch in Zukunft konstruktiv und mit kritischer Stimme begleiten.

Wir bedanken uns einstweilen bei unseren Wählern für das uns in den letzten 15 Jahren entgegengebrachte Vertrauen.


Die GFL greift immer wieder auf alte Themen zurück

12. April 2014

Disko in Lünen statt falsche Informationen verbreiten

Zur Zeit schwirrt das Thema: Disko in Lünen wiedermal herum.

Die GFL greift immer wieder alte Themen auf, weil Sie keine Ideen haben, die sie interessant machen.

Die STATT Partei hat dieses Problem schon seit Jahren erkannt. Vielmehr haben wir Ideen und Kontakte mir einem hiesigen Betreiber geführt. Dieser war nicht bereit eine Disko in Lünen zu betreiben. Unser Vorschlag war auch ein Disko im alten Hertie-Gebäude zu eröffnen.

Der Vorschlag eine Disko im alten Aldi in der Mersch zu betreiben, ist eine gute Idee. Insbesondere wäre die Abschottung des Lärmes gegenüber den Anwohner sehr niedrig. Wir können das nur unterstützen.


Zwei entscheidende Donnerstage JA oder NEIN

19. Februar 2014

An den folgenden zwei Donnerstagen sind einige wichtige Entscheidungen zu treffen. Es geht um den Nachtragshaushalt, Forensik, Bürgerentscheide, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Konzept für die Inklusion und Vergnügungssteuererhöhung u.a.

Der Nachtragshaushalt 2014 beinhaltet insbesondere die Personalentwicklungsplanung der Beamten und Angestellten der Stadt. Dabei fordert die SPD-Fraktion ein Konzept für die Personalentwicklung. Nach unserer Ansicht sollte diese Planung selbstverständlich sein. Dringend notwendig ist auch das mit der Forderung der CDU-Fraktion erhoffte Gesundheitsmanagement für die Stadt Lünen. Es ist für die STATT-Partei Die Unabhängigen nicht verständlich, warum die Stadtspitze die Umsetzung eines solchen Planes nicht bereits realisiert hat. Dadurch wäre eine Motivation der Mitarbeiter im Wesentlichen verbessert und die Kostenersparnis ebenfalls beachtlich. Vielleicht ist ein mal zu betrachten, welche Stimmung im Rathaus herrscht und inwieweit diese oder andere Faktoren einen Einfluss auf den erhöhten Krankenstand haben. Hier liegt es am Bürgermeister seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Rücken zu stärken und sich eventuell ein mal zusammen zu setzen, um eine Lösung im Einvernehmen mit allen Beteiligten zu schaffen.

Allerdings ist die Tagesordnung der Ratssitzung so voll, dass die beinhaltenden Punkte nur schlecht in der kurzen Zeit zu beschließen sind.


Wahlkampf-Abkommen unterzeichnet

7. Februar 2014

Die STATT Partei Die Unabhängigen hat das Wahlkampf-Abkommen zum Wahltermin am 25. Mai 2014 zusammen mit Vertretern der Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, UWG und SPD am 5.Februar 2014 unterzeichnet.

Hintergrund des Abkommens ist, dass ein fairer und sachlicher Wahlkampf stattfinden soll und die Parteien und Wählergemeinschaften in der Zeit des “heißen” Wahlkampfes sachbezogen und argumentativ miteinander umgehen und persönliche und berufliche Beleidigungen, Herabsetzungen und Verunglimpfungen unterbleiben.

Wir wollen gemeinsam verhindern das die Stadt Lünen mit Plakaten überhäuft wird. Schade ist es, dass die GFL und die Die Linke sich diesem Abkommen nicht angeschlossen haben. Ab 11. April können somit die Wahlplakate in Lünen aufgestellt und aufgahangen werden.

Für die STATT Partei Die Unabhängigen ist es ein positives Zeichen, dass dieses Abkommen nach einige Diskussionen zustande gekommen ist, obwohl die genannten Punkte für uns selbstverständlich sind und nicht der Schriftform bedurft hätten.


Zeit für Veränderungen – STATT-Partei Die Unabhängigen Lünen beginnt mit dem Kommunal-Wahlkampf 2014!

26. Januar 2014

Politisch aktiv zu sein heißt sich zu engagieren.

STATT-Partei Die Unabhängigen sucht SIE!

Denn bei der STATT-Partei ist dieses Engagement direkt mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger verbunden. Wir möchten uns auch bei dieser Kommunalwahl am 25.05.2014 wieder breit aufstellen und suchen dazu noch Unterstützung aus der Bevölkerung.

Da wir die Interessen der gesamten Bürgerschaft vertreten möchten, suchen wir weitere politisch interessierte BürgerInnen von jung bis alt, um hier in Lünen etwas zu verändern. Unsere unbürokratische Haltung sollte auch für jeden Einzelnen einen Anreiz darstellen, sich in dieser Stadt politisch einzusetzen.

Die STATT-Partei möchte Ihnen dafür einen angemessen Freiraum bieten und Sie auf diesem Wege dazu ermuntern sich bei uns zu melden um etwas zu verändern!
Interessenten können sich sowohl per E-Mail an dietergod@aol.com aber auch telefonisch unter 02306-23777 melden, wir freuen uns auf jede/n Interessierte/n!

Ihre STATT-Partei Die Unabhängigen!

 


Kommunalwahl und Europawahl am 25 Mai 2014

21. Oktober 2013

Der Ratsherr der STATT Partei Die Unabhängigen Dieter God  hat jetzt die offizielle Information erhalten,  dass die Kommunalwahl und Europawahlwahl am 25, Mai  2014 stattfinden wird.. Der alte Rat ist  bis zum 30.September 2014 gewählt worden. Was passiert in  der Übergangszeit? Hier ist doch wiedermal über die Personen entschieden worden, die vom Volke gewählt worden sind.. Warten wir mal ab, was der Bürgermeister dazu meint.

Die aktuellen Themen sind: Forensik, Finanzen, Verkehrssituation in Lünen.

Wir möchten Sie daran beteiligen, welche Themen Sie noch für wichtig halten.

Teilen Sie uns diese mit per Telefon, per Email und persönlich mit.

Ihr Dieter God

MdR