Archiv für die Kategorie „Aktuelle Themen in der Presse“

Haushalt 2015 / 2016 Schutz für den SPD-Bürgermeisterkandidaten

9. Februar 2015

Die Zahlen der Ausgaben im Haushalt von 2015 und 2016 überschlagen sich. Heute   350 000 Euro für die Wegnahme der Bäume zwischen Lippebrücke und Persiluhr.  -Steine rein   -Steine raus.    Vielleicht sollte hier erstmal alles beim alten bleiben und versuchen die Geschäfte zu beleben.
Das Finanzgebaren des Verwaltungsvorstandes sind hanebüchen.  Es soll gespart werden, damit der Kämmerer auf einer anderen Seite , die Löcher stopft, die insbesondere der Baudezernent verursacht hat.   (Lippebrücke)
Das Kunstwerk vor dem Rathaus ist nach meiner Ansicht eine weitere Fehlinvestition für einen Betrag  ( möchte ich hier nicht mehr nennen).
Hier sind wiedermal Steuergelder und  Gelder von Sparer der Sparkasse Lünen verwendet worden.

 


Sekundarschule Ein totgeborenes Kind

9. Februar 2015

 

Das die Anmeldungszahlen für die Sekurdarschule nicht erreicht worden sind, dass stand leider schon vor 2 Jahren fest. In einem Gespräch mit der Verwaltung unter der Leitung von Herrn Müller-Baß hatten wir in der damaligen Fraktion von STATT Partei und UWG schon gesagt, wartet ab und nicht sofort nach einem Jahr bereits eine erneute Befragung zu machen.
Ich sehen zum heutigen Zeitpunkt keine Chance dafür. Es gibt genug Möglichkeiten die Schulfähigkeit zu erhalten. Es sind nicht alle Schüler gleich, dass sollte man  beachten.
 Vielleicht sollte das Schulministerium in NRW erstmal in Deutschland versuchen, alle Schulformen gleich zu machen und dann weitere gemeinsame Experimente versuchen.

Wird das Gebiet der westlichen DortmunderStr. mal umgestaltet ?

25. Juli 2014

Das Gebiet der westlichen Dortmunder Str. sollte hier umgehend mal umgestaltet werden. In der letzten Zeit habe ich das Gebiet mir mal näher angeschaut, insbesondere am heutigen Freitag. Wenn ich die Fläche der Berufsschule des Kreises sehen und dann die Parkmöglichkeiten an der Dortmunder Str. dann muss hier bald was gesehen. Insbesondere der Wohnbestand, der sich daran anschliesst muss hier saniert oder zu einem neuen innerstädtischen Baugebiet überplant werden.


Rügt wem Rügen gebühren…nicht wahr Herr Bürgermeister?

12. Juli 2014

Ihre RegionLünenPolitik Rügt wem Rügen gebühren…nicht wahr Herr Bürgermeister?
Rügt wem Rügen gebühren…nicht wahr Herr Bürgermeister?
Jetzt kommt langsam wieder Bewegung in das Thema „Forensik in Lünen“. Nach den Unterlagen vom Gesundheitsministerium und aus dem entsprechenden Ausschuss des Landes NRW wusste der Bürgermeister und der Landtagsabgeordnete Herr Rainer Schmelzer das Lünen der Standort für die Forensik wird. Was hat der Bürgermeister alles gemacht gemacht, um den alten Rat in Bedrängnis zu bringen.
Was hat er alles in entsprechenden Sitzungen versprochen? Hier ist auch der Baudezernent Herr Matthias Buckesfeld gefordert für die Stadt Lünen zu arbeiten und nicht dagegen. Das Schreiben an die Bezirksregierung ist kein laufendes Geschäft der Verwaltung. Leider fehlt Herrn Buckesfeld das Fingerspitzengefühl, wie Lüner Bürger darüber denken.


Honorarrregelung bei der Musiksschule /Der Bürgermeister sitzt das Thema wieder aus

17. April 2014

Die Honorarregelung bei der Musikschule der Stadt Lünen schwelt schon seit einiger Zeit im Rathaus herum. Leider stellt sich immer mehr fest, dass der Bürgermeister es lieber aussitzt(z. B. Feuerwehr) , als eine Entscheidung zu treffen. Dies ist ein weiteres Beispiel, was die Verwaltungsspitze so macht. Vielleicht sollte man hier ein Misstrauensvotum gegen noch weitere Mitglieder des Verwaltungsvorstandes machen.

Ich würde gerne Ihre Meinung zu diesem Thema hören.


Erklärung zur Kommunalwahl 2014

12. April 2014

Am heutigen Samstag, 12. April 2014 trafen sich die Verantwortlichen der STATT Partei Die Unabhängigen, um nach dem Scheitern des Wahlvorschlages für die Kommunalwahl 2014 zu beraten.

Bezüglich des gerügten Parteistatus konnte eingewendet werden, dass der Landeswahlleiter von Sachsen-Anhalt am 14. März 2014 die STATT Partei Die Unabhängigen als Partei für die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt zugelassen hat.

Jedoch konnte die Vorhaltung der Stadt Lünen nicht widerlegt werden, dass die STATT Partei in den letzten 6 Jahren nicht an einer Bundes- oder Landtagswahl teilgenommen hat, so dass die Zweifel an der Parteieigenschaft nicht gänzlich ausgeräumt werden konnten.

Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung gering ein und haben uns deswegen entschieden keine Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Lünen einzulegen.
Aufgrund der neuen politischen Situation mit neuen Parteien und Wählergemeinschaften,
die an der Kommunalwahl teilnehmen, sehen wir ohnehin nur geringe Aussichten wieder in den Rat der Stadt einzuziehen.

Die STATT Partei Die Unabhängigen wird sich auch Zukunft für die Belange unserer Mitbürger
einsetzen. Die kommunalpolitische Entscheidungen werden wir auch in Zukunft konstruktiv und mit kritischer Stimme begleiten.

Wir bedanken uns einstweilen bei unseren Wählern für das uns in den letzten 15 Jahren entgegengebrachte Vertrauen.


Die GFL greift immer wieder auf alte Themen zurück

12. April 2014

Disko in Lünen statt falsche Informationen verbreiten

Zur Zeit schwirrt das Thema: Disko in Lünen wiedermal herum.

Die GFL greift immer wieder alte Themen auf, weil Sie keine Ideen haben, die sie interessant machen.

Die STATT Partei hat dieses Problem schon seit Jahren erkannt. Vielmehr haben wir Ideen und Kontakte mir einem hiesigen Betreiber geführt. Dieser war nicht bereit eine Disko in Lünen zu betreiben. Unser Vorschlag war auch ein Disko im alten Hertie-Gebäude zu eröffnen.

Der Vorschlag eine Disko im alten Aldi in der Mersch zu betreiben, ist eine gute Idee. Insbesondere wäre die Abschottung des Lärmes gegenüber den Anwohner sehr niedrig. Wir können das nur unterstützen.


Dieter God der Bombenleger!

24. März 2014

Als Bombenleger musste sich das Mitglied des Lüner Stadtrats und der stellvertretende Bundesvorsitzende der STATT-Partei Die Unabhängigen am Samstag während einer öffentlichen Veranstaltung durch Noch-Bürgermeister Stodollick beschimpfen lassen. Es scheint so, als müsse der Noch-Bürgermeister seinem Frust auf diese eher traurige Art Platz machen, indem er andere beschimpft. Dieter God, der auch in der kommenden Legislaturperiode für die Statt-Partei Die Unabhängigen in Lünen in den Stadtrat einziehen möchte, hatte mehrfach demokratische Grundprinzipien in Lünen wiederholt angemahnt. Es ist unerträglich, dass Protokolle des Ältestenrats nicht mehr geschrieben werden. Offensichtlich soll im Ältestenrat wieder hinter verschlossenen Türen Lüner Politik entschieden werden. Anhand der Forensik konnte man ja blendend erkennen, dass Abstimmungen im Ältestenrat falsch wiedergegeben wurden. Dies mahnten die Statt Partei Die Unabhängigen, aber auch die GFL aber auch die CDU an. Damit Herr Bürgermeister nicht erneut in die Zwickmühle kommt, sich rechtfertigen zu müssen, werden Protokolle nicht weiter gefertigt. Getreu dem Motto: wie vermeidet man, dass man morgens Nachrichten in der Zeitung lesen muss: Man bestellt die Zeitung ab!
Übel nimmt es Herr God dem Noch-Bürgermeister nicht, dass er verunglimpft wurde. „Der Noch-Bürgermeister ist ein kranker Mann. Ich weiß nicht, ob er noch vollständig weiß, was er so von sich gibt.“