Zurück zur Sperrklausel bei der Kommunalwahl

15. März 2015

In den letzten Monaten ist wiedermal ein altes Thema hochgekommen. Die Sperrklausel bei der Kommunalwahl. Die SPD, CDU und die Grünen sind für eine Sperrklausel. Diese Parteien haben Angst die Mehrheiten und die Macht zu verlieren. Was machen die anderen Parteien? Welche Meinung gibt es dazu? Die beiden Parteien haben Angst in Lünen die Macht zu verlieren. Was ist mit dem demokratischen Gedanken?


Leserbrief zu Entwicklung der Bevölkerung in Lünen und Etat in Lünen

15. März 2015

Die Stadt Lünen verliert seit 1.1.1975 bis 30.6.2014 fast 1000 Einwohner. Im Jahre 2002 waren 92 027 Einwohner und im Jahre 2014  gleich 84 695 Einwohner in Lünen . Das sind über 10 % der Bevölkerung.   An was liegt das wohl? Nach meiner Ansicht ist Lünen für viele nicht mehr interessant, insbesondere bei den Sicherheitsfragen stelle ich  das fest. In der Wirtschaft fehlen Arbeitsplätze.  Was haben wir noch in Lünen? Es fehlen insbesondere kleine Unternehmen,die sich mit der Zeit zu grossen Unternehmen entwickeln könnten. Es fehlt nach meiner Ansicht ein Konzept, wie man neue Unternehmen nach Lünen holen kann.  Das Image der Stadt Lünen ist in der näheren Umgebung nicht das Beste.  Es wird von vielen gehört, nur nicht in Lünen wohnen. Der Wohnungsbestand und der Strassenbau hinkt hinterher. z. B. Lippebrücke.  Die Diskussionen um die Lampen in Lünen Brambauer tragen dazu bei, dass man lieber der Stadt Lünen den Rücken kehrt.  Was macht eigentlich der Verwaltungsvorstand? Was ist eigentlich mit der Präsenzpflicht des Verwaltungsvorstandes in Lünen?   Dies nicht nur einige Punkte für die Abwanderung der Bevölkerung.
Der Etat-Entwurf  2015 und 2016 wurde bisher noch nicht verabschiedet, das ist gut. Der Bürgermeister wurde für das letzte Jahr nicht entlastest, weil es einigen Unstimmigkeiten bei der Vergabeordnung gab.  Ich habe den Bürgermeister in den letzten Jahren nicht entlastest, da nach meiner Ansicht viele Unstimmigkeiten gab, aber die Mehrheit hat schon dafür gesorgt, dass er entlastest wird.   Lassen wir uns noch überraschen, wenn man in einigen aktuellen Themen in die Tiefe gehen würde, aber……
Ihr Dieter God MdR a.D.

Rathausinformationsystem – Was sind die Ex-Ratsmitglieder für eine Stadt wert?

20. Februar 2015

Ich wollte mich vor einigen Tagen informieren, was ich so in den letzten Jahren in den Ausschüssen gemacht habe, bzw. in welchen Ausschüssen oder wer noch in den Ausschüssen war. Nach Rücksprache mit der Verwaltung, kann nur die allgemeine Verwaltung und nicht der „Normale“ Bürger“ darauf zugreifen. Daran sieht man was Ratsmitglied noch wert ist. Vielleicht sollte hier dringend man überlegt werden, wie man EX-Ratsmitglieder in die Arbeit einbindet, bzw. das man auf alte Daten zugreifen kann.Ich bin mal gespannt, was daraus wird.

 


Forensik kommt nach Lünen ————- Was bekommt die Stadt dafür?

20. Februar 2015

Bringen wir nochmals in Erinnerung, im Jahre 2010 wusste der Bürgermeister, dass Lünen für einen Standort einer Forensik ausgeguckt worden ist. Um alle ins Boot zu nehmen, wurde dieses Thema im Arbeitskreisen und Ältestenrat besprochen, damit sich die Stadt Lünen offiziell dafür bewirbt. Und der Bürgermeister wurde von dieser Entscheidung so überrascht, dass die allgemeine Verwaltung alles Tat, um nach aussen so zu tun, wir machen was dagegen. Es wurde ein Gruppe gegründet, dass man gegen Forensik ist. Dies war von Anfang an ein totes Kind, aber man hat was gemacht.Der Entscheidungsträger ist die Bezirksregierung in Arnsberg, die nach meinem Wissen nur diese Entscheidung des Landes positiv entscheiden können.

Der Ruf der Stadt Lünen ist im ganzen Land schon miss. Dazu trägt die amtliche und die ehrenamtliche Verwaltung viel bei. Entsprechende Wahrheiten werden einfach nicht mitgeteilt, sondern vielmehr erst später rein zufällig bekannt gegeben.

Vielleicht sollte hier die Verwaltungsspitze in Klausur gehen, wie es wirklich mit der Stadt Lünen weiter geht und nicht immer nur alles vertagen.
Dazu zählt ein Sicherheitskonzept der Stadt Lünen mit allen relevanten Gruppen: z. B.
Wohnungsgesellschaften, Polizei, Verwaltung, normale Bürgerinnen und Bürger u.a.

 


Lampenkonzept / Eigenkapitalgewinnung auf Kosten der Bürger

20. Februar 2015

Die Stadt Lünen legt ein Lampenkonzept vor, um 300 000 Euro pro Jahr einzusparen.
Die Bürgerinnen und Bürger zahlen von der Erneuerung der Lampen 80 % der Kosten, was zu einem Eigenkapitalgewinnung der Stadt Lünen beiträgt. Dies wurde leider nicht so erklärt. Was kostet die gesammte Erneuung der Stadt Lünen?
Es werden wiedermal Unwahrheiten in die Bevölkerung gestreut. Insbesondere die Lampenerneuung im Geistwinkel. Die allgemeine Verwaltung hat Aufträge erhalten und was der zuständige Baudezernet, um die Entscheidungen im Ausschuss auszuführen? Wir warten ab, eventuell wird das nicht bemerkt und anschliessend trägt der Bürger die zusätzlichen Kosten.

Es ist eine gute Idee das Eigenkapital so zu steigern, wenn kein Eigenkapital nicht mehr da ist.


Trauer um Alfred Meermann: Ein verdienter und bürgernahe Kommunalpolitiker

10. Februar 2015

Wir trauern um einen verdienten Kommunalpolitiker, der mit seine Art viel in Lünen bewegt hat oder immer wieder bewegen wollte.  Ich habe mit Ihm einige Jahre im Stadtverbandsvorstand der CDU zusammengearbeitet.  Er gab mir immer wieder gute Tipps. Es waren auch einige hitzige Diskussionen dabei, die für mich wichtig waren.

Gedenken wir an einem grossen Sohn unserer Stadt.

Es können sich einige Kommunalpolitiker ein Beispiel an Ihn nehmen.

Ich rege jetzt schon an, eine zukünftige Strasse in Lünen nach Alfred Meermann zu benennen.

 

 


Haushalt 2015 / 2016 Schutz für den SPD-Bürgermeisterkandidaten

9. Februar 2015

Die Zahlen der Ausgaben im Haushalt von 2015 und 2016 überschlagen sich. Heute   350 000 Euro für die Wegnahme der Bäume zwischen Lippebrücke und Persiluhr.  -Steine rein   -Steine raus.    Vielleicht sollte hier erstmal alles beim alten bleiben und versuchen die Geschäfte zu beleben.
Das Finanzgebaren des Verwaltungsvorstandes sind hanebüchen.  Es soll gespart werden, damit der Kämmerer auf einer anderen Seite , die Löcher stopft, die insbesondere der Baudezernent verursacht hat.   (Lippebrücke)
Das Kunstwerk vor dem Rathaus ist nach meiner Ansicht eine weitere Fehlinvestition für einen Betrag  ( möchte ich hier nicht mehr nennen).
Hier sind wiedermal Steuergelder und  Gelder von Sparer der Sparkasse Lünen verwendet worden.

 


Sekundarschule Ein totgeborenes Kind

9. Februar 2015

 

Das die Anmeldungszahlen für die Sekurdarschule nicht erreicht worden sind, dass stand leider schon vor 2 Jahren fest. In einem Gespräch mit der Verwaltung unter der Leitung von Herrn Müller-Baß hatten wir in der damaligen Fraktion von STATT Partei und UWG schon gesagt, wartet ab und nicht sofort nach einem Jahr bereits eine erneute Befragung zu machen.
Ich sehen zum heutigen Zeitpunkt keine Chance dafür. Es gibt genug Möglichkeiten die Schulfähigkeit zu erhalten. Es sind nicht alle Schüler gleich, dass sollte man  beachten.
 Vielleicht sollte das Schulministerium in NRW erstmal in Deutschland versuchen, alle Schulformen gleich zu machen und dann weitere gemeinsame Experimente versuchen.