Archiv für Januar 2014

„Runden Tisch“ zur Münsterstraße

28. Januar 2014

STATT Partei Die Unabhängigen zur Thematik

Am 21.01.2014 fand am „Runden Tisch“ im Grubenwehrhaus die Diskussion über das Für und Wieder zur Problematik „Münsterstraße“ statt, an dem Herr Marc Elsbeck von der STATT Partei Die Unabhängigen teilgenommen hat.

Die Eindrücke der Veranstaltung waren unterschiedlich, denn es kamen eine Menge neuer Fragen auf, was mit der Münsterstraße in Zukunft passieren kann oder welche Möglichkeiten es überhaupt gibt?

Als eine dieser Ideen wurde dir Vermarktung der Münsterstr. zu einer Gastronomie- und Restaurant-Meile vorgebracht. Welche Besonderheiten der Münsterstraße können betont werden, woraus ist etwas machbar und umsetzbar? Wird es einen historischen Bezug geben oder verliert Lünen ein weiteres Stück wertvolle Vergangenheit?

Hinzu kam die Situation des Vorplatzes am Bahnhof und die Einbindung des Radwege-Systems, welches der Verwaltung ja bereits vorliegt.

Sollte die Münsterstraße als Nah-Versorgungs-Punkt erhalten oder sogar ausgebaut werden, denn die Anwohner sind doch auf diese Einkaufsmöglichkeit angewiesen, was besonders auf unsere älteren Bürgerinnen und Bürger zutrifft.

Und auch wieder auffällig war, dass der Baudezernent nicht am „Runden Tisch“ anwesend war, wobei es wirklich notwendig gewesen wäre!


Zeit für Veränderungen – STATT-Partei Die Unabhängigen Lünen beginnt mit dem Kommunal-Wahlkampf 2014!

26. Januar 2014

Politisch aktiv zu sein heißt sich zu engagieren.

STATT-Partei Die Unabhängigen sucht SIE!

Denn bei der STATT-Partei ist dieses Engagement direkt mit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger verbunden. Wir möchten uns auch bei dieser Kommunalwahl am 25.05.2014 wieder breit aufstellen und suchen dazu noch Unterstützung aus der Bevölkerung.

Da wir die Interessen der gesamten Bürgerschaft vertreten möchten, suchen wir weitere politisch interessierte BürgerInnen von jung bis alt, um hier in Lünen etwas zu verändern. Unsere unbürokratische Haltung sollte auch für jeden Einzelnen einen Anreiz darstellen, sich in dieser Stadt politisch einzusetzen.

Die STATT-Partei möchte Ihnen dafür einen angemessen Freiraum bieten und Sie auf diesem Wege dazu ermuntern sich bei uns zu melden um etwas zu verändern!
Interessenten können sich sowohl per E-Mail an dietergod@aol.com aber auch telefonisch unter 02306-23777 melden, wir freuen uns auf jede/n Interessierte/n!

Ihre STATT-Partei Die Unabhängigen!

 


Feuerwehr Lünen – Referent schon Ersatz-Bürgermeister ohne Neutralität?

19. Januar 2014

Bei der Überstundenvergütung der Feuerwehr in Lünen ist ebenfalls abwarten angesagt, ein Gutachten soll hier den „Verhandlungskorridor“ aufzeigen.Schon in der letzten Ratssitzung hatten die Feuerwehrleute Ihren Unmut zum Ausdruck gebracht. Dabei wurden die Ratsmitglieder mit Pfiffen und Transparenten begrüßt. Der Bürgermeister hatte der anwesenden Feuerwehr dann noch nicht mal 5 Minuten Zeit gegeben, dem Stadtrat den Unmut der Betroffenen zum Ausdruck bringen zu können.Hier sehen wir kein gutes Vertrauensverhältnis zwischen amtlicher Verwaltung und den Feuerwehrleuten. Der Bürgermeister hat in dieser Sitzung einen Auftrag erhalten, dies erneut zu verhandeln und die entsprechenden Informationen weiterzugeben.In der örtlichen Presse konnten wir jetzt jedoch lesen, dass diese Initiative, laut Aussage des Referenten des Bürgermeisters, von Herrn Rolf Möller, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten hervorging.
Nach unserer Ansicht hat hier der Referent seine Kompetenz als neutraler Verwaltungsmann überschritten. Aus diesem Grund sollte der Bürgermeister seinen Referenten eine Rüge erteilen, um in Zukunft solche Äußerungen gegenüber der Presse zu unterbinden. Oder haben wir unwissentlich schon einen neuen Vertreter für unseren Bürgermeister?

 


Keine Radwege ausbauen, keine sinnvolle Straßenbeleuchtung und nun keine Brücke – vielen Dank Herr Buckesfeld?

18. Januar 2014

Die Emotionen in der Bevölkerung haben langsam eine Grenze erreicht, in der ein Rücktritt von Herrn Buckesfeld schon offen ausgesprochen und verlangt wird. Die Informationspolitik der amtlichen Verwaltung lässt immer mehr zu Wünschen übrig, so dass sich sowohl der Rat als auch die Bürgerinnen und Bürger nicht auf das gesprochene Wort verlassen können. Es zeigte sich bereits mehrfach, dass die Themen einfach aus gesessen werden und hier nur reagiert wird statt nachhaltige Entscheidungen zu treffen. Ist dies eine Taktik des Herrn Buckesfeld?

Auch, wenn die Lippe-Brücke jetzt ein zusätzliches Problem ist, sind davon doch viele und besonders ältere Bürgerinnen und Bürger betroffen. Abgesehen davon wird deutlich, dass letztendlich nicht nur das Ansehen der Stadt sondern auch wieder der Bürger persönlich darunter leidet. Wo ist das Vertrauen zwischen den Lüner Verwaltungsspitzen und den Einwohnern der Stadt?

Bereits in einer Finanz- und Hauptausschuss-Sitzung ging es um einen Nachtrag von ca. 300.000 Euro, um dem Unternehmen den Weiterbau zu ermöglichen, weil sich im Nachhinein herausgestellt hat, das einige Leistungen im Vorfeld einfach nicht berücksichtigt wurden. Jetzt zeigt sich, dass es dieses Geld nicht Wert war, um den Weiterbau der Brücke zu sichern bzw. voranzutreiben, vielmehr müssen wir jetzt mit einem Millionen-Loch rechnen, weil eine erneute Ausschreibung notwendig sein wird.

Es führt zu einer erheblichen Zeitverzögerung von mindestens 1 Jahr. Dieses sehen wir und die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in der Verantwortung des Herrn Buckesfeld. Daher kann hier nur die Konsequenz sein, seinen Rücktritt als Baudezernenten zu verlangen und dem Bürgermeister die entsprechenden Schritte zu überlassen.

Dann wäre die Stadtspitze einmal auf einem Nenner mit seinen Einwohnern!


Kippt der Nachtragshaushalt?

8. Januar 2014

Die Probleme mit dem Lüner Haushalt sind eine hausgemachte Situation. Nachdem der Doppelhaushalt 2013/2014 aufgestellt war, wurde mit einem Plus von 1,4 Mio. Euro gerechnet. Nach jetzigem Entwurf beträgt der Verlust bereits 12,5 Mio. Euro.

Es kann nicht immer wieder sein, dass auf den Bürger weitere Kosten (Grundsteuern) zu kommen, mit den zusätzlichen Belastungen muss endlich Schluss sein!Zusätzlich wird der Aufwand für die Mitarbeiter in der Verwaltung immer grösser.
Das Eigenkapital der Stadt Lünen geht auf einen Rekord zurück. Vielleicht müssen noch einige Projekte zurückgenommen werden, was nicht sinnvoll wäre!
Es zeigt sich auch, dass das Rechnungsprüfungsamt noch nicht einmal die Jahresabrechnung von 2012 vorgelegt hat.
Vielleicht sollte der Kämmerer nochmals mit sich in Klausur gehen, um andere Vorschläge, als nur eine Erhöhung der Steuern anbringen.

 


GFL noch die dritt-größte Fraktion im Stadtrat?

5. Januar 2014

In der letzten Ratssitzung hatte Dieter God von der STATT-Partei dieses Thema bereits angesprochen. Auf diese Frage ist der Bürgermeister allerdings nicht eingegangen. Doch nun stellt sich diese Frage noch dringender. Nach jetzigem Stand ist die GFL-Fraktion so nicht mehr die dritt-größte, sondern nur noch viert-größte Fraktion im Rat der Stadt Lünen.
Nach der Gemeindeordnung müssen jetzt einige Gremien, insbesondere die im Aufsichtsrat der Stadtwerke umbesetzt werden. Auch die Fraktionszuwendung für die GFL ist neu anzupassen.