Archiv für die Kategorie „Presseberichte“
Zentrum für Bildung und Kultur
5. Mai 2007
Wir erhielten von der Verwaltung die Beschlussvorlage der Variante 6 (Rang 1) in Höhe von über 11 Mio. Euro. Nachdem wir alle Sparmöglichkeiten, viele Leistungen dem Bürger abverlangt haben, schlägt die Verwaltung erneut wieder richtig zu. Sollten wir hier auch nicht sparsam handeln. Ein weiteres Projekt die Feuerwehrwache kostet auch über 11 Mio. Euro. Wo sind hier die Sparmaßnahmen? Sind hier eventuell die Steuereinnahmen für das Kraftwerk schon eingerechnet? Bei dem Projekt „Bildung und Kultur“ sollte die Verwaltung nochmals in sich gehen und ein sparsames Konzept vorlegen. Hier könnte sich ein PPP-Modell nochmals überlegt werden. Die CDU-Fraktion und auch die SPD Fraktion sollte auch berücksichtigen, was Sie den Bürger alles abverlangt (Gebührenerhöhung in allen Bereichen, Parkgebühren usw.) Ich bin schon gespannt auf die Diskussion in der Ratssitzung, warum wir gerade diese Varianten brauchen.
Wir müssen auch noch im Auge fassen, dass die Schulen auch noch Geld kosten.
Entwurf des Haushaltes, Bäderkonzept, Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte…
15. März 2007
Die Fraktion der STATT Partei hat sich mit dem Entwurf des Haushaltes in einer Klausurtagung befasst. Nun liegt uns die Einladung zur Ratssitzung am 29. März 2007 vor. Wir werden die entsprechenden Anträge in der kommenden Woche einbringen. Insbesondere geht es auch um die Hansetage 2019 und den Ausbau des Lippesteges.
Es liegt jetzt offiziell das Bäderkonzept vor. Warum hat dies so lange gedauert?
War im Hintergrund die Arbeiten noch nicht abgeschlossen? Es sind jetzt schon die Flöcke gesetzt worden. Es sind Fördermittel im Rahmen „ Stadtumbau West“ beantragt worden. Und noch eine weitere Ergänzung „ ein Hotel“. Wer hält hier die Bevölkerung für nicht informationsfähig. Wer ist der Bäderbeirat? Was ist der Rat heute noch? Ich rufe alle Bürger auf, machen Sie Protest gegen Entscheidung im Stillen Kämmerchen der Fraktionsspitzen der SPD und CDU. So geht es nicht weiter. Wer zahlt den Bau? Wir als Stromkunden natürlich.
Hier stellen wir immer häufiger fest, dass es keine amtlichen und ehrenamtliche Verwaltung mehr gibt, sondern nur Entscheidungsträger ausserhalb der Verwaltung ( eine Organisation hatte diese Woche ihre Jahreshauptversammlung). Wir werden diese Entscheidung nicht mittragen.
In der Ratssitzung wird unter anderem die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e. V. eingebracht. Ich bin nur erstaunt, da unsere Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt hat, diese Mitgliedschaft weiter zu führen und einen entsprechenden Arbeitskreis für den weiteren Ausbau der Radweg einzurichten. Wo ist dieser Antrag? Schon wiedermal ein Antrag in der Verwaltung verschwunden?
Besuch des Stadtwerkedirektors Dr. Grunenberg
15. Februar 2007
Die Fraktion der STATT Partei begrüßt am Montag den Stadtwerkedirektor Dr. Grunenberg. Ein Schwerpunkt war der Bau eines neues Hallenbades in der Lüner Stadtmitte. Wichtig für uns ist es, dass die Schulen den Schwimmsport und die Vereine ihren Sport nach Möglichkeit durchführen können. Hier ist uns natürlich die Kosten von ca. 9,6 bis 10 Mio. Euro ein Dorn im Auge. Man muss hier natürlich auch eine Kostensteigerung einkalkulieren. Ich bin schon heute gespannt, in welcher Weise uns der Bürgermeister und der Bäderbeirat uns dieses Projekt für Lünen schmackhaft macht. Es wurde bis zum heutigen Tage keine Informationen über den laufenden Entwicklungsstand an unserer Fraktion zur Verfügung gestellt.
Ein weiteres Thema war: WBL.
Es ist zu begrüssen, dass der Betrieb sich langsam zum Vorzeigeobjekt in Lünen entwickelt. Leider werden wir auch hier nicht über die einzelnen Angelegenheit informiert. Hierzu zählt auch ein Gutachten, welches auch die Stadt Lünen als Teilhaber bezahlt hat wir aber Fraktionen keine Information bekommen und dann soll man über eine Erhöhung der Kosten entscheiden. Ich bin gespannt, wann der Bürgermeister uns die entsprechenden Informationen zur Verfügung stellt. Besonders interessierte uns die neue Technologie. Dieses Thema wurde von Herrn Dr. Grunenberg so vorgetragen, dass in Lünen schon einige Techniken angeboten werden und auch bezuschusst werden. Weitere Information können bei den Stadtwerken angefordert werden. Denken Sie bei einem Wechsel des Leistungsträger immer daran, dass Ihnen die Stadtwerke zum 90 000 Teil gehört und Sie zum Gewinn beitragen können, um einen stabilen Preis zu gewährleisten.
Kohlekompromiss
10. Februar 2007
Die Fraktion STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN ist mit dieser Entscheidung nicht zufrieden. Was passiert auf dem Energiemarkt? Wir sehen und lesen fast jeden Tag in der Zeitung, dass die Kosten für Oel und Gas steigen. Wir müssen neue Innovationen vorantreiben. Es zählen dazu auch neue Technologien, wie Wasserstoff oder der weisse Schnee. Hier sollten auch neue Transportmittel, wie z. B. CARGO CAP in die Realität umgesetzt werden. Hier könnten wir ein Vorreiter in Deutschland sein. Daher fordern wir eine Konferenz in welcher Weise die Bergleute in anderen Zweigen untergebracht werden.
Pressebericht: Gründung des Fördervereins “Theater Lünen”
4. Februar 2007
Die Fraktion der STATT Partei begrüßt die Gründung des Fördervereins Theater Lünen. Leider konnte keiner der Fraktionsmitglieder an der Gründungsversammlung teilnehmen, da wir zum gleichen Zeitpunkt eine Fraktionssitzung hatten. Wir hoffen, dass durch diesen Förderverein das Hilpert Theater gesichert ist. Gleichzeitig stellte ich bei meiner Ahnenforschung fest, dass der Name Hilpert auch bei meinen Vorfahren vorkommt und somit auch eine Verpflichtung für die Zukunft des Theaters sein sollte. Wir werden dies im positiven Maßnahmen immer unterstützen. Auch im Rahmen der Maßnahmen, Lünen für einen attraktiven Wohnortstandort zu erhalten, steht das Theater dafür. Bereits in einer Besprechung im Rahmen der Mutter-Papiere waren wir immer für den Erhalt des Theaters und habe dazu auch einige Idee eingebracht. Leider wurde wir nicht so in diesem Gründungsverfahren einbezogen aber uns geht es um den Fortbestand des Theaters. Also viel Erfolg der Mannschaft um Herrn Dr. Jochen Draht.
Pressebericht/Leserbrief Kohleausstieg heute noch zeitgemäß
27. Januar 2007
An die örtliche Presse
und Antenne Unna
Die STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN sieht den Sturm „Kryll“ für ein Warnzeichen des Klimawandels in Deutschland. Es zeigte sich aber auch, dass Deutschland für solche Fälle nicht so richtig vorbereitet ist. Um für diese Umweltschäden in der Zukunft zu vermeiden, machen wir den Vorschlag eine nationale Umwelttruppe aufzubauen. Hier könnten einige Arbeitslose auf diese Situationen vorbereitet werden und dann direkt zum Einsatz kommen. Der THW ist ja auf ehrenamtliche Helfer angewiesen. Hier könnte die Organisation für die Umwelttruppe übernehmen. Greifen wir doch mal diese Idee auf und diskutieren darüber.
